Bezirksversammlung vor der Sommerpause

Bericht aus der Bezirksversammlung

Was bringt 41 Personen dazu an einem der wenigen Sommertage in Hamburg bei strahlenden Sonnenschein in einem grauen Sitzungssaal mit kleinen Fenstern – -durch die kein Sonnenstrahl durchdringt- stundenlang zu sitzen? Richtig : Es ist die 23.te öffentliche Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg Mitte im Block B des Klosterwalls. Und bei den Protagonisten handelt es sich um die ehrenamtlichen Bezirkspolitiker, die nach Feierabend die Geschicke unseres Bezirkes gestalten oder zumindest das Schlimmste verhindern wollen.
An diesem Abend stehen keine Themen auf der Tagesordnung, die unsere HafenCity ausdrücklich betreffen. Noch nicht, denn wir sind ja bekannterweise noch „speziell“ und stehen unter „besonderer Betreuung“. Allerdings gibt dieser Abend ein Ausblick auf einige unserer künftigen Themen.

So hat sich z.B. aufgrund der persönlich vorgetragenen Fragen einer Bürgerin aus Hamm während der öffentlichen Fragestunde herausgestellt, dass bei den Wegewarten im Bezirk Mitte aufgrund des hohen Spardrucks einige Stellen nicht nachbesetzt werden können. Was diese Personalbesetzung für unsere öffentlichen Räume bedeutet, können wir uns als HafenCity-Bewohner bereits  ausmalen und sicherlich in Kürze ansehen!!!!
Auffällig war an der Arbeit der Abgeordneten an diesem Abend, dass diese nicht nur engagiert stritten, sondern diverse interfraktionelle Anträge stellten. Z.B beantragten  Abgeordnete der SPD, GAL und CDU unterstützt von FDP und Linke  beim Sturmschutz für Wilhelmsburg nicht nachzulassen und die Unterkunft der Deichwart e– hierbei handelt es sich um ehrenamtliche Helfer – sicherzustellen. Der Adressat dieses Petitums sind die zuständigen Landesbehörden. Warten wir ab, wie diese angesichts der Finanzlage Hamburgs eine solche „Kosten-„ frage entscheiden.

In den kommenden Wochen wird ein Thema bei den Bezirkspolitikern vorherrschen : Es ist die Sommerpause. Wir wünschen unseren Bezirksabgeordneten eine erholsame ( und bestimmt  wohlverdiente) Sitzungspause. Nach diversen Ausschussterminen wird die 24.te Bezirksversammlung  dann wieder am 16.09.2010 stattfinden.
Dann werden wir die nicht ganz unbedeutende Frage klären, warum der Bezirk die Straße „Am Kaiserkai“ nicht widmen will und wie ob ein ähnliches Schicksal weiteren Straßen in der HafenCity droht.