Der Hafen marschiert – Es ist Fünf vor Zwölf

Demonstration pro Elbvertiefung

Ein buntes Meer von orangenen und gelben Schutzjacken flutete den Dar-Es-Salaam-Platz und später den Rathausmarkt, als die Hafenarbeiter sich zu einer Kundgebung für die Elbvertiefung und gegen den vom Bundesverwaltungsgericht Leipzig verhängten Baustopp zusammenfanden. Bis zu 2.000 Demonstranten – die Zahlen schwanken, ausnahmsweise lieferte die Polizei mal die höheren Zahlen – zogen vom Platz vor dem Internationalen Maritimen Museum über den Brooktorkai und Bahnhof zum Rathaus um die Abhängigkeit der Hamburger Wirtschaft von Hamburgs Lebensader – der Elbe – der Öffentlichkeit klar zu machen. Das Bundesverwaltungsgericht hatte Mitte Oktober einen Baustopp verhängt, nachdem eigentlich alle politischen Hürden nach langen Jahren des Stillstands ausgeräumt schienen. Umweltverbände hatten in einem Eilantrag dafür gesorgt, das jetzt erstmal wieder für längere Zeit in Sachen Elbvertiefung nichts mehr geht.

Das Gericht will den Sachverhalt eingehend prüfen, ein Zeichen dafür dass die Baggerarbeiten erstmal wieder für längere Zeit zurückgestellt werden müssen. Die Entscheidung sorgte im Hamburger Hafen für einiges Entsetzen, steht man doch bei den großen Reedereien im Wort. Die Befürchtungen sind groß, dass Hamburg den Anschluss gegenüber den großen Konkurrenten Rotterdam und Antwerpen verliert. Auch der neue Tiefwasserhafen Jade-Weser-Port könnte aus der Verzögerung als Sieger hervorgehen – Wasser auf den Mühlen der Umweltschützer, die den Hafen im Jade-Busen als die umweltverträglichere Lösung präferieren.

Der UvHH (Unternehmensverband Hafen Hamburg) fordert daher eine Subventionierung der Hafengebühren zu Lasten von Hausmitteln die Umweltverbänden zugesprochen sind. Ver.di-Landesleiter Wolfgang Abel bescheinigte dieser Idee zwar eine „Schnapsidee“ zu sein, doch wenn man zwischen den Zeilen liest ist der Vorschlag von UvHH-Chef Gunter auch mehr als Anstoß zu einer grundsätzlichen Diskussion über das Finanzierungsmodell des Hafens gedacht. Und ganz so abwegig ist die Idee, Mittel, die eigentlich für Ausgleichsmaßnahmen zu Folgen der Elbvertiefung gedacht sind, solange umzuwidmen bis diese tatsächlich stattfindet, ja nicht. Und es herrscht breiter Konsens in Hamburgs Wirtschaft, dass diese stattfinden muss.