Bezirksversammlung Hamburg-Mitte verliert FDP-Fraktion
Ene, mene, muh…
Der Austritt von Angela Westfehling aus der FDP blieb im Kommunalparlament nicht ohne Folgen als die – bis dahin – stellvertretende Fraktionsvorsitzende mit ihrem Direktmandat zur SPD Fraktion übertrat: die FDP verlor ihr Fraktionsstatus und damit neben den Mitwirkungsmöglichkeiten in den Ausschüssen auch die begehrten Fraktionszuschüsse; die SPD dagegen konnte ihre eigene Mehrheit stabilisieren und hat jetzt mit 26 von 51 Abgeordneten eine absolute Mehrheit. Diese „Wanderungsbewegung der Gewählten“ ist doch nichts Besonderes, werden jetzt interessierte Beobachter der Kommunalpolitik in Hamburg-Mitte sagen und dabei unter anderem an den Wechsel des Abgeordneten Bernd Ohde denken, der als Fraktionsvorsitzender der CDU durch seinen Wechsel zur FDP im letzten Jahr, die Fraktionsbildung erst möglich machte. Auch Falko Droßmann – als Fraktionsvorsitzender der SPD – der Frontmann der Mehrheitsfraktion sieht in derartige Wechsel von Stimmen und Plätzen der Kommunalpolitiker nichts Ungewöhnliches und darf sich freuen: diesmal profitiert seine Fraktion. Das war nicht immer so. Seine ehemalige Fraktionskollegin Gül Aydın, die in der letzten Wahlperiode zu den Grünen wechselte, verhalf im letzten Jahr durch einen weiteren Wechsel zu den Piraten, den Bezirksparlament zu einer sechsten Fraktion und der neu gegründeten Fraktion zu Fraktionszuschüssen. Klar ist, dass die erwähnten Beispiele Einzelfälle sind und die Abgeordneten schließlich „ihr“ Direktmandat mitgenommen haben. Unklar bleibt, was der Wähler, der im Mai 2014 zu den Wahlurnen gerufen wird, davon halten soll. Was wird aus seiner Stimme im Laufe der Wahlperiode, die künftig nicht vier sondern fünf Jahre währt? Allein diese Frage bietet viel Gesprächsstoff an den Wahlkampfständen im nächsten Jahr und lehrt, dass es gut ist, die Arbeit „seines“ Abgeordneten auch zwischen zwei Wahlen konstruktiv zu begleiten. Auf keinen Fall eignet sich diese Frage als Ausrede, um Nicht-wählen zu gehen und damit anderen – von Anfang an – die Entscheidungen zu überlassen.
Was hat nun Angela Westfehling dazu gebracht, ihrer Partei den Rücken zu kehren? Die einen sagen, es seien innerparteiliche Querelen gewesen. Sie sagt, sie sei über längere Zeit gemobbt worden. Keine Anerkennung ihrer Arbeit, persönliche Angriffe und zu guter Letzt von Informationen, die sie für ihre Arbeit gebraucht hätte, abgeschnitten zu sein, habe sie krank gemacht und keine Nacht mehr durchschlafen lassen. Die Entscheidung habe sie sich nicht leicht gemacht und sie habe vielleicht auch zu lange damit gewartet. Ein Tag nach ihrem Rücktritt sagt Angela Westfehling, dass es ihr seit einem Jahr zum ersten Mal wieder gut gehe und sie sogar durchschlafen könne. Eingetreten ist sie in die FDP, weil ihr damals als Bürgerin zugehört wurde. Ausgetreten ist sie, weil sie ihren Seelenfrieden und ihre Gesundheit zurückgewinnen wollte. CF