Aktuelles zum Mietrecht im Nachbarschaftstreff

Nachbarn treffen Nachbarn

Am 24.09.2009 stand Herr Rechtsanwalt Dr. Jussi R. Mameghani von der Kanzlei Schlömer & Sperl Rechtsanwälte zahlreichen Interessierten im Nachbarschaftstreff Rede und Antwort zu aktuellen Fragen rund um das Mietrecht.
Zu Beginn erhielten die Zuhörer eine Einführung in die Grundsystematik des Mietrechts und anschließend begann eine angeregte Diskussion über konkrete Anliegen der Anwesenden. Dabei ging es um die Rechtmäßigkeit von baulichen Veränderungen wie den Einbau zusätzlicher Wände in eine Wohnung. Besprochen wurden auch die Pflichten des Mieters zur unverzüglichen Anzeige von Mängeln gegenüber dem Vermieter und mögliche Folgen einer unterlassenen Mängelanzeige.

Beim Thema Schönheitsreparaturen besprach Herr Dr. Mameghani einige typische Vertragsklauseln und die Bedeutung von sogenannten starren Renovierungsklauseln. Starre Renovierungsklauseln in einem Mietvertrag schreiben dem Mieter vor, die Mietsache unabhängig von der Abnutzung nach einer bestimmten Zeit zu renovieren. Das Vorliegen von allein solchen starren Fristen führt laut Herrn Dr. Mameghani regelmäßig dazu, dass diese Klauseln unwirksam sind und an ihre Stelle die gesetzlichen Regelungen treten. Meist sind die gesetzlichen Regelungen für den Mieter günstiger, so dass sich die Suche nach unwirksamen Klauseln für den Mieter also durchaus lohnen kann.

 

Die Interessenten kamen am Ende des Abends zu dem Schluss, dass es sich beim Mietrecht um eine komplexe Materie handelt. In Anbetracht der ständigen Fortentwicklung dieses Rechtsgebietes durch neue höchstrichterliche Entscheidungen, sollte man wohl im Zweifelsfall einen Experten zu Rate ziehen.