Der Internationale

Der Europaabgeordnete Fabio De Masi ist der Spitzenkandidat der Partei Die Linke in Hamburg für den Bundestag

Seine Vita ist international geprägt. Fabio De Masi geboren in Hessen, Sohn eines italienischen Vaters und einer deutschen Mutter, der teilweise in Italien aufwuchs und in Hamburg, Kapstadt und Berlin studierte, vertritt derzeit für Die Linke die Bundesländer Hamburg und Nordrhein-Westfalen im Europaparlament. Der junge Hamburger Politiker, dem nach eigener Aussage die Arbeit im EU Parlament große Freude bereitete kandidiert nun als Spitzenkandidat seiner Partei für den Deutschen Bundestag.

„Ich habe mich über die Bitte meiner Partei anzutreten, darunter auch von Sahra Wagenknecht, gefreut. Ich glaube, dass Deutschland derzeit das unangefochtene politische und wirtschaftliche Machtzentrum der EU ist.“ Eine Tatsache, die für Europas Entwicklung nicht immer von Vorteil sei, meint De Masi. Deutschland, früher eher ein wirtschaftlicher Riese aber ein politischer Zwerg, habe sich nach der Wiedervereinigung und im Zuge der Bankenrettungspakete immer stärker zu einem politischen Player entwickelt. Diese Machtentwicklung sieht der Politiker nicht nur aus der eigenen Biographie heraus mit Besorgnis: „Die Menschen z.B. in Italien und Frankreich sagen, dass sie Angela Merkel nicht gewählt haben. Sie wollen ihre eigenen Entscheidungen treffen“ und ergänzt, dass auf dem Weg zu mehr sozialer Gerechtigkeit, höheren öffentlichen Investitionen und zur Entspannungspolitik „… man sich derzeit in Deutschland einmischen muss.“ Aber auch private Gesichtspunkte hätten ihn zur Kandidatur veranlasst. „Europaabgeordnete absolvieren jährlich 40 Sitzungswochen in Brüssel und Straßburg und als deutscher Abgeordneter der Linken bin ich für das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen und für meinen Wohnort Hamburg zuständig. Bei diesem Arbeitspensum konnte ich meinem Sohn, der in Berlin lebt, nicht gerecht werden. Deswegen habe ich mich auch aus familiärer Sicht für die Kandidatur entschieden“, so der 37-jährige Familienvater. Der diplomierte Volkswirt De Masi, der in Südafrika auch Internationale Beziehungen studierte, eignet sich nicht für das landläufige Klischee eines „dogmatischen Linken“. Bedächtig und zahlenorientiert ist seine Argumentation. Geärgert habe ihn zu Beginn seiner politischen Sozialisation der Vorwurf, wonach die Linken „viel Ahnung vom Verteilen, aber keine Ahnung von Wirtschaft haben.“ Er entschied sich für das Studium der Volkswirtschaft, denn „…soziale Gerechtigkeit hat immer auch was mit den wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen zu tun“. Heute engagiert er sich als Europaabgeordneter insbesondere in Wirtschaftsthemen. Die Skandale um die Luxemburg-Leaks und um die Panama Papers haben ihn in den letzten Jahren beschäftigt. Als stellvertretender Vorsitzender eines Untersuchungsausschusses kämpft er gegen Geldwäsche, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung. Als Mitglied einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe arbeitet er in Brüssel an der Gesetzgebung gegen organisierte Kriminalität und Korruption. Themen, die aus seiner Sicht auch in Hamburg eine Rolle spielen. De Masi betont, dass die Linke sich als einzige Partei für eine kontrollierte Abwicklung der HSH Nordbank ausgesprochen habe. Mit den Steuereinnahmen von internationalen Unternehmen wie Google, Amazon und Facebook könne das Land auch die dringend erforderlichen öffentlichen Investitionen finanzieren. Trotz des Booms sei Hamburg eine gespaltene Stadt, so De Masi. Seine Pläne zur Zukunftsfähigkeit des Hamburger Hafens dürften bei vielen seiner Wähler unter den Hafenbeschäftigten eher auf Gegenwehr stoßen: Fabio De Masi setzt sich für eine stärkere Kooperation Hamburgs mit den anderen norddeutschen Häfen und gegen eine weitere Elbvertiefung ein. Angst, für seine Wähler „unwählbar“ zu werden, hat er nicht. „Als Politiker trage ich die Verantwortung für langfristige Entwicklungen und die gesamte Stadt. Für unsere Position spricht die ernsthafte Abwägung aller Risiken“. Schiffsunfälle im Nadelöhr und Überkapazitäten aufgrund der Abschwächung des Welthandels gehören zu den Risiken. Als Lösung sieht der Abgeordnete die Nutzung der wassernahen Flächen für Kultur- und Forschungseinrichtungen. Auch könnte aus dem Universalhafen Hamburg eine Steuerungs- und Verteilungszentrale für den Warenverkehr werden. Und letztendlich sollten die Häfen sich organisieren und den Trend zu immer größeren Schiffen nicht mitmachen. Profitieren würde Deutschland, wenn es nach Fabio De Masi geht, wenn es den Fokus auf arbeitsplatzschaffende öffentliche Investitionen und nicht auf zu viel Abhängigkeit von Exporten lege. Ob diese wirtschaftliche Ausrichtung die Wähler der Linken überzeugt, wird sich am Wahltag herausstellen. n CF