Die Bundesgrüne

Die Bundestagsabgeordnete Anja Hajduk ist die Hamburger Spitzenkandidatin  von Bündnis 90/Die Grünen für den Deutschen Bundestag

Das Ziel ist klar: Anja Hajduk (54) und ihre Partei wollen die Arbeit der kommenden Bundesregierung entscheidend mitprägen. Im Wahlkampf stehen aus Sicht der früheren Bürgerschaftsabgeordneten und Hamburgischen Stadtentwicklungs- und Umweltsenatorin Hajduk maßgeblich ureigene „grüne“ Themen. Nach der, so die Grünen, begonnenen Energiewende, stehe nun die Verkehrswende auf der politischen Agenda.

Die Diplom Psychologin, die in ihren ersten Berufsjahren als Organisationsentwicklerin im internationalen Jugendaustausch tätig war, trat 1995 der Partei Bündnis 90/Die Grünen bei. Bereits zwei Jahre später wurde sie in die Bürgerschaft gewählt und begleitete die erste rot-grüne Koalition. Von 2002 bis 2008 und seit 2013 vertritt Anja Hajduk ihre Hamburger Partei unter anderem im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Sie bezeichnet sich als Klimaschützerin und Wirtschaftskennerin. „Ich glaube, dass man in einem wirtschaftlich so starken Land die Umweltpolitik am Besten voranbringen kann, wenn man im Blick hat, welche Änderungen dafür in der Wirtschaft erforderlich sind“ erläutert sie ihren politischen Ansatz. Für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft sei es von großem Nutzen innovativ zu sein und „…gerade jetzt spürt die deutsche Automobilindustrie den Druck des Auslandsmarktes. In den großen Metropolen wird derzeit diskutiert, ob Verbrennungsmotoren in Großstädten noch eine Zukunft haben“, so Hajduk. Aufgabe der Politik sei es, die Leitplanken zu definieren. Dabei seien Ökonomie und Ökologie kein Widerspruch: natürlich prüfen die wirtschaftlichen Akteure, wo sie sich erneuern müssen, glaubt die Bundestagsabgeorndete. Die Aufgabe der Politik gehe aber darüber hinaus. „Wir müssen zum Beispiel die Lebensqualität in den Städten sicherstellen. Wir müssen uns aber auch die Frage stellen, ob manche gesetzliche Rahmenbedingungen nicht auch als Bremsklotz für Innovation wirken“ und nennt als Beispiel die milliardenschwere Subventionierung von Diesel gegenüber Benzin und das Dienstwagenprivileg, was faktisch einen Anreiz für den Kauf von Verbrennungsmotoren setze.Zwar seien die Probleme der Feinstaubbelastung und der Stickoxyd-Emissionen längst bekannt, von den anderen Parteien und von der Wirtschaft seien diese aber nicht ernsthaft genug wahrgenommen worden. „Wir haben den Mut Änderungen einzufordern“ betont sie.

Die Lösung bestünde nicht in erster Linie in kurzfristigen Verboten, davon ist Hajduk überzeugt, sondern vor allem in der Förderung innovativer Verkehrsmittel, dieses würde langfristig die deutsche Wirtschaft stärken. Dass die Grünen in den aktuellen Wahlumfragen zwischen 7 und 8 Prozent stehen, sagt aus Sicht der Spitzenkandidatin noch nichts über das tatsächliche Ergebnis am Wahltag. Für sie ist der Kampf um Platz 3 offen und die Grünen würden mit großer Vehemenz dafür kämpfen. Es gelte der Anspruch, wenn es dann geht, die Arbeit der nächsten Bundesregierung entscheidend mitzugestalten, wiederholt Hajduk. Eine Fortsetzung der Großen Koalition soll es, wenn es nach den Grünen geht, nicht geben. Dafür seien sie mit ihrem 10-Punkteplan gesprächsbereit. Klimaschutz und eine Landwirtschaftspolitik, die auch zu einem fairen Welthandel führen soll, stünden genauso auf der Liste, wie die Integrations-, Bildungs- und Familienpolitik. Milliarden Investitionen sollen in die Bildungsinfrastruktur und in die Familienpolitik investiert werden. Gelder, die ihre Partei zum Beispiel über die Senkung der Dieselsubvention erwirtschaften will. „In der Opposition lassen sich zwar Impulse setzen, gestalten kann man aber nur in der Regierungsrolle“, weiß sie aus Erfahrung. Darüber, dass einer ihrer Impulse aufgenommen wurde, freut Anja Hajduk sich besonders. Als Stadtentwicklungssenatorin setzte sie sich dafür ein, dass das Oberhafenquartier aus dem sogenannten Verwertungsdruck herausgenommen wurde. Ihr Plan war es, einen Ort in der HafenCity zu schaffen, der für Künstler und Kreative attraktiv sei. Mit Mitteln aus dem Bundeskulturhaushalt und der Unterstützung der Kollegen aus CDU und SPD sei es gelungen, die Finanzmittel zur Rettung und Sanierung der Hallen im Oberhafenquartier zu sichern. n CF