Kaffee, Kuchen und Konversation

Farid Müller (Grüne) lud zum Rathaus Kaffeetreff in die HafenCity ein

Einen bunten Strauß an politischen Themen diskutierte der Abgeordnete und parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Bürgerschaftsfraktion bei seinem diesjährigen Kaffeetreff am Vasco-da-Gama-Platz. Fragen zu aktuellen Themen wie die Integration der Flüchtlinge in die Stadt, die Diskussion um realistische Maßnahmen zur Sicherheit und Sauberkeit am Hauptbahnhof oder das Unverständnis über die Reinigungsabgabe, die sein Parteifreund und Umweltsenator Jens Kerstan für 2017 plant, bewegten die Gäste, die seiner Einladung gefolgt waren.

Und Müller informiert über Hintergründe. So werde derzeit geprüft, ob die Mittel für Integrationsmaßnahmen, die in den Haushalt eingestellt wurden, realistisch eingeschätzt sind. Für Flüchtlinge mit niedrigem Aufenthaltsstatus bekommt Hamburg aus Berlin keine Mittel für den Deutschunterricht und die damit verbundenen Integrationskurse, klärt er auf. Die Kosten für diese sinnvollen und dringend erforderlichen Maßnahmen müsse die Stadt aus eigenen Mitteln aufbringen. Sonst gehe Hamburg das Risiko ein, dass jahrelang Menschen in der Stadt leben, die einerseits nicht abgeschoben werden dürfen, andererseits nicht integriert seien.

Für die Situation am Hauptbahnhof, wo sich eine Trinkerszene verfestigt hat, die teilweise mit Obdachlosigkeit einhergeht, plädiert Müller für eine Vielfalt an Maßnahmen. „Allein ordnungspolitische Maßnahmen greifen hier dauerhaft nicht“, ist er überzeugt und begrüßt die verstärkte Beratung für obdachlose Wanderarbeiter aus Osteuropa, die höhere Frequenz, mit der die Stadtreinigung an diesem zentralen Ort unterwegs sein wird, und den Ausbau der Angebote der Tagesaufenthaltsstätten.

Die Kosten für die stadtweit geplante Reinigungsabgabe schätzt er als „keine große finanzielle Belastung“ für den einzelnen ein. Im Vordergrund stehe eine Bündelung der Zuständigkeiten bei der Stadtreinigung.

Auch stadtteilspezifische Themen kamen zur Sprache. So sei ihm das Gerücht nicht bekannt, dass die Straße am Kaiserkai übermäßig abgesackt sei. Von den interessanten Planungen, eine Fußgänger- und Radfahrerbrücke von der HafenCity nach Entenwerder zu bauen und auch von der Idee, dort Sportflächen zu errichten, habe er dagegen gehört. CF

 

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