Über den Kampf um Felsen und Inseln

Maritime Konflikte in Ostasien – eine Veranstaltung im KörberForum

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Neuer Osten – Neue Mächte: den Aufstieg Asiens als Chance begreifen“, lud die Körber-Stiftung am 8. Oktober in das KörberForum ein. Unter dem Titel „Maritime Konflikte in Oastasien“ erläutert Richter Jin-Hyun Paik, Richter am Internationalen Seegerichtshof in Hamburg, wie internationales Recht zur Konfliktlösung beiträgt.

Es geht um unscheinbare Inseln und Felsen, die meist kaum größer seien als ein Queensize-Bett, so Richter Jin-Hyun Paik. Und fügt lächelnd hinzu, dass er wirklich die Größe eines Queensize-Bettes meine, nicht etwa Kingsize. Und: eine Insel von der Größe eines Fußballfeldes sei bereits eine große Insel. Natürlich geht es den Nationen nicht um die Felsen, auf denen meist nicht mal etwas wächst, es gehe um das umliegende Meer: um Fischgründe, Öl- und Gasvorkommen und anderen maritimen Resourcen. Doch es geht auch um Gerechtigkeit, Stolz und Nationalismus, eben nicht nur um ökonomische und strategische- sondern auch um die symbolische Bedeutung, wenn Nationen in Streit um die Nutzung der Meere und um Grenzen geraten.

Seit 2009 ist der südkoreanische Jurist Jin-Hyun Paik am Internationalen Seegerichtshof in Hamburg-Nienstedten tätig. 21 Richter aus 21 Nationen, die von den 166 Vertragsparteien gewählt werden, entscheiden gemeinsam über Konfliktlösungen.

Unstimmigkeiten kämen nicht von heute auf morgen auf, so Jin-Hyun Paik, oft gingen die Konflikte über Jahre oder gar Jahrzehnte. Wenn Länder nicht zu einer gemeinsamen Lösung finden, können sie den Internationalen Seegerichtshof einschalten: Im März 2012 habe der Internationale Seegerichtshof einen solchen langjährigen Konflikt lösen können: beim Konflikt zwischen zwei der ärmsten Länder der Welt, Bangladesch und Myanmar, ging es um Seegrenzen im Golf von Bengalen – einem Gebiet, das reich an Öl- und Gasvorkommen ist. Mehrmals drohte ein bewaffneter Konflikt – und der Internationale Seegerichtshof fand eine Lösung, bei der beide Nationen zufrieden auseinandergingen. Es gebe auch Konflikte, bei denen beide Parteien nachher gemeinsam umstrittene Gewässer nutzen – dies sei meist eine Herausforderung, hier brauche es Vertrauensaufbau und Transparenz.  Viele Konflikte spielen sich im Südchinesischen und Ostchinesischen Meer ab. Das maritime Konflikte in Ostasien friedlich gelöst werden, ist auch für Europa von Bedeutung – ein nicht unbeträchtlicher Teil des Handels wird mit Asien betrieben.

Ein weiterer Fall, der gerade international für Wirbel sorgt, wird wohl auch vor dem Internationalen Seegerichtshof landen: die Niederlande wird, sollte das Problem nicht zu schlichten sein, gegen die Beschlaganahmung des Greenpeace-Schiffes Arctic Sunrise durch Russland vorgehen.